Am 9. Mai wendete sich unser Autor per Mail mit einem Anliegen an die Stadtverwaltung Minden. Am 22. Mai beanstandete er, dass ein Ignorieren der Mail vielleicht effizient, aber nicht bürgerfreundlich sei. Bis zum 13. Juni war der Verwaltung auch diese Einlassung keine Antwort, noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung wert.
Ein klassischer Fall für die Sprechstunde beim Bürgermeister. Als Verwaltungschef sollte dieser doch wissen, was in seiner Verwaltung suboptimal läuft, denn ohne diese Hinweise kann auch ein Michael Jäcke keine Verbesserungen herbei führen. Also legte der Autor seinen Fall dar.
Mit deutlichen Worten wies Michael Jäcke jedes Fehlverhalten seiner Mitarbeiter zurück. Einerseits beeindruckend, dass sich ein Dienstherr vor seine Mitarbeiter stellt, andererseits fragt sich der Bürger, warum er überhaupt zur Bürgersprechstunde kommen soll, um zu sagen, wo es hakt, wenn der Bürgermeister davon nichts wissen will. Noch nicht einmal die mitgebrachten Unterlagen zu dem Fall wollte Jäcke behalten. "Nehmen Sie das bitte wieder mit", forderte das Stadtoberhaupt auf. Und so endete das Gespräch mit dem bürgerlichen Hinweis: "Dann können Sie sich diese Sprechstunde auch sparen, Herr Jäcke!"
Worum es in dem konkreten Fall ging, war in einem spitzfindigen Leitartikel im Porta Magazin zu lesen, der im Übringen zu den von Michael Jäcke zurückgewiesenen Unterlagen enthalten war. Sie können diesen Leitartikel nachstehend noch lesen, wenn Sie mögen.
Fazit: Zur Bürgermeistersprechstunde geht man, wenn etwas nicht funktioniert. Wenn der Bürgermeister aber genau das nicht wissen will, ist es eigentlich für alle Beteiligten verschwendete Zeit.
Leitartikel aus Porta Magazin Juni 2019
Liebe Leserinnen und Leser,
neulich wurde in Hausberge wieder einmal über die Parksituation diskutiert. Im Prinzip gibt es zwei Positionen. Die einen sagen, kein Mensch wolle nach Hausberge kommen, weil man dort Knöllchen bekäme. Die anderen sagen, alles wäre von Dauerparkern zugeparkt, die Kunden bekämen keine Parkplätze mehr. Immerhin ist es aber so, dass jeder, der einen Parkplatz in Hausberge findet, diesen für zwei Stunden kostenlos nutzen darf. Es muss nur eine Parkscheibe im Fahrzeug liegen. Wer keine hat, kann sich im i-Punkt kostenlos eine abholen. Die Kontrollen sind wichtig, damit die im Ortskern vorhandenen Parkplätze tatsächlich nur für die Dauer von zwei Stunden genutzt werden. Wer keine Parkscheibe ins Auto legt, muss mit einem Verwarnungsgeld von 10,- Euro rechnen.
Mit dieser Regelung ist Hausberge übrigens glänzend aufgestellt, was ich Ihnen an einem Beispiel aus Minden einmal verdeutlichen möchte. Ich stellte mein Fahrzeug auf der Schlagde ab, zog für zwei Euro einen Parkschein und legte diesen ins Auto. Dummerweise mit der Werbung eines Fastfoodrestaurants nach oben und den relevanten Parkdaten nach unten. Kurz nachdem ich mich vom Ort des Geschehens entfernt hatte, stand offenbar eine Dame der Mindener Verkehrsüberwachung Gewehr bei Fuß. Nach dem Bußgeldkatalog für den ruhenden Verkehr kostet es 10,- Euro, ohne gültigen oder gut sichtbar angebrachten Parkschein zu parken. Ist die Parkzeit um mehr als 30 Minuten überschritten, was sich an einem abgelaufenen Parkschein ablesen lässt, werden 15,- Euro fällt.
In meinem Fall war zu sehen, dass der Parkschein vorhanden, aber nicht lesbar war. 10,- Euro wären ärgerlich, aber nachvollziehbar gewesen. Doch ganz offensichtlich beobachtete die Dame der Verkehrsüberwachung meinen Parkschein ganz akribisch 32 Minuten lang, vielleicht in der Annahme, er möge sich durchs Anstarren noch umdrehen. Nach 32 Minuten gab sie ihre telegenetischen Versuche auf und berechnete für ihre Bemühungen 15,- Euro. Immerhin hatte sie deutlich über eine halbe Stunde vor meinem Auto ausgeharrt.
Dieses Verhalten bemängelte ich auf kollegialem Wege bei der Pressestelle der Stadt Minden. Dort zeigte man Verständnis und gab mir den Tipp, mich an die Amtsleiterin zu wenden. Also schrieb ich dieser eine Mail und hängte die Verwarnung, meinen Parkschein und ein Foto von dem im Auto falsch herum liegenden Parkschein an. Ich wies darauf hin, dass ich im Grunde genommen kein Parksünder im klassischen Sinne sei, da ich ja für die komplette Parkzeit bezahlt habe. Außerdem schrieb ich, dass ich es als unangemessenes Verwaltungshandeln ansehe, 32 Minuten das Fahrzeug zu beobachten, um ein höheres Verwarnungsgeld berechnen zu können. Schließlich bat ich darum, auf dem Kulanzwege die Forderung auszubuchen oder mindestens auf 10 Euro zu reduzieren.
Was glauben Sie, was zwei Wochen später geschehen war? Richtig, nichts! Aber auch rein gar nichts. Nicht einmal eine Antwort, eine Eingangsbestätigung oder sonst irgendetwas. Eben nichts. Ich wäre nicht ich, wenn ich nicht noch einmal geschrieben hätte, dass ich es schon merkwürdig finde, dass auf das Schreiben eines Bürgers überhaupt nicht eingegangen wird. Nochmals wies ich darauf hin, dass ich das künstliche Hochtreiben des Verwarnungsgeldes als unangemessenes Verwaltungshandeln und damit als rechtswidrig ansehe, aber natürlich wegen 5 Euro keinen Prozess anstrengen würde und mich somit dem Verwarnungsgeld unter Protest beugen würde.
Und siehe da: Wieder nichts. Wieder keine Antwort. Wieder interessierte es im Mindener Rathaus offenbar keinen Menschen, was der dahergelaufene Pöbel aus der Gosse so absondert. Nun wäre ich nicht ich, wenn ich das auf sich beruhen lassen würde – meine Güte, was kann ich mich in Dinge verbeißen. Also habe ich einen Termin bei der Bürgermeistersprechstunde beantragt, bei der ich mal fragen möchte, ob das Ignorieren von Bürgern effizientes Verwaltungshandeln oder doch eher die Auslegung des Stadtslogans merk-würdig ist.
Also, liebe Leserinnen und Leser, in Hausberge parken Sie zwei Stunden kostenlos und bekommen bei Bedarf sogar noch eine Parkscheibe geschenkt. Wer will schon im merkwürdigen Minden parken...
Eine gute Zeit wünscht Ihnen
Mario Hancke
sowie das Team vom Porta Magazin
