Auf das Wesentliche konzentrieren

Auf das Wesentliche konzentrieren

Im November traf der neu gewählte Rat der Stadt Porta Westfalica zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen neben der Vereidigung der Bürgermeisterin Dr. Sonja Gerlach die Einführung und Vereidigung der neuen Ratsmitglieder sowie die Besetzung diverser Ausschüsse.

Rat spiegelt Differenziertheit der Gesellschaft wider Mit der CDU, der SPD, dem Bündnis 90/Die Grünen, der Wählergemeinschaft Porta, der FDP und der AfD sitzen in den kommenden fünf Jahren nun sechs Fraktionen in diesem Gremium. „In der Zusammensetzung des Rates spiegelt sich in Porta Westfalica und anderenorts die zunehmende Differenziertheit unserer Gesellschaft wider“, sagte der Altersvorsitzende Karl-Erich Schmeding in seiner einleitenden Ansprache. An alle Fraktionen richtete er den Appell, sich der Arbeitseffizienz und der Außendarstellung des Rates wegen auf das Wesentliche zu konzentrieren. Arbeit, Bildung, Integration, Städtebau, die Corona-Pandemie und die demografische Entwicklung – dies seien große Aufgabenbereiche, in denen der Rat über die langfristigen Entwicklungslinien entscheide. Sein Selbstverständnis von politischer Arbeit brachte er mit einem Zitat von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker auf den Punkt, das auch für Kommunalpolitik gelte: „Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Die Bürgerinnen und Bürger würden eine sach- und ergebnisorientiere Ratsarbeit erwarten. „Eine fundamentale Oppositionshaltung bringt uns keinen Schritt weiter“, sagte Schmeding und brachte direkt im Anschluss seinen Dank an die Fraktionsvorsitzenden zum Ausdruck, die in langen und zähen Verhandlungen gemeinsam ein Paket geschnürt hätten, das die Wahlen für die Ausschüsse und Ausschussvorsitzenden bei der konstituierenden Ratssitzung vereinfache und zeitlich verkürze. Als Ratsmitglied mit der längsten Dienstzeit fiel Karl-Erich Schmeding schließlich die Aufgabe zu, die neue Bürgermeisterin zu vereidigen. „Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, diplomatisches Geschick in der Zusammenarbeit im Rat und in der Verwaltung, Schaffensfreude und Gottes Segen“, so Schmeding. Nach der Übergabe der Ernennungsurkunde und einem großen Blumenstrauß stieg Dr. Sonja Gerlach direkt in die Tagesordnung ein. Konzentriert und zügig arbeitete sie einen Punkt nach dem anderen ab. Sämtliche Entscheidungen fielen ohne Diskussion und einstimmig, was nicht zuletzt an der guten Vorbereitung durch die Fraktionen gelegen hatte. Dabei hatte es im Vorfeld durchaus einige Streitpunkte gegeben. So wurden mit Karl-Erich Schmeding, Friedrich Schmeding und Anke Grotjohann drei statt bisher zwei stellvertretende Bürgermeister gewählt. Auch über die Erweiterung von sechs auf acht Bezirksausschüsse wurde heftig gestritten. Hier zeigte schließlich die CDU-Fraktion Kompromissbereitschaft und folgte dem Argument, dass die Arbeit in den Bezirksausschüssen, die zukünftig sogar über einen eigenen kleinen Etat verfügen, mehr Bürgernähe bedeute. Und auch über die Höhe der Fraktionsgelder, die ebenfalls einstimmig beschlossen wurden, gab es Meinungsverschiedenheiten. Zwar sei die Erhöhung in einer Zeit, in der die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt noch gar nicht absehbar seien, nicht optimal. Jedoch war die letzte Anpassung bereits vor fast 20 Jahren erfolgt.

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